Archiv für Juni 2010

Gebundene Hände

Es tut mir leid, ich versteh sie ja, aber da sind uns leider die Hände gebunden.

So oder so ähnlich hört es sich an, wenn deutsche Beamte im Dienste der Ausländerbeamte mit humanistischen Forderungen konfrontiert werden. Dabei gibt es in einigen Kontexten durchaus einen Ermessensspielraum, z.B. in der Länge der auszustellenden Duldungen oder der Empfehlungen wer abgeschoben werden soll.

Es stellt sich schließlich auch die Frage, wem hier wirklich die Hände gebunden werden? Am Ende sind es die Roma, Ashkali und Ägypter im Abschiebeflugzeug in das Kosovo.

Abschiebungen können verhindert oder zumindest aufgeschoben werden, wird den Betroffenen eine positive Sozialprognose attestiert (von der Ausländerbehörde), dies ist u.a. der Fall, wenn die Betroffenen ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis geltend machen können. Wird die Duldung allerdings mehrheitlich zwischen einem und drei Monaten ausgestellt, kann von keinem Arbeitgeber verlangt werden, diese Menschen einzustellen. Eine längere Duldung wird hingegen nur bei bestehenden Arbeitsverhältnissen ausgestellt; die bequeme Duldungsspirale der Ausländerbehörde.

Jetzt standen die konkreten Abschiebungen (dreier Roma Familien in Göttingen) bevor und die Damen und Herren der Ausländerbehörde konnten keine offenen Ohren für die verzweifelten Anliegen der betroffenen Roma finden. „Uns sind die Hände gebunden, wir befolgen schließlich auch nur die Weisungen aus Hannover (Anm. Herr Schünemann), ich kann ihnen da nicht helfen.

Der Großteil der Roma, die letzten Dienstag im Abschiebeflieger nach Pristina sitzen sollten, hat einen legalen Weg (Annahme eines Asylantrages --> Abschiebestop) gefunden um die Abschiebung in den Kosovo zumindest aufzuschieben. Es scheint also doch Möglichkeiten zu geben um diesem Weg ins Elend entgehen zu können, auch wenn dies von den Sachbearbeiter_innen der Ausländerbehörder stets verneint wurde.

Es existiert auch eine Resolution des Stadtrates (verabschiedet im September von Rot-Rot-Grün), sowie ein Apell des Kommissars für Menschenrechte des Europarates Thomas Hammarberg, die sich gegen die geplanten Abschiebungen in den Kosovo ausgesprochen hatten, so bleibt die Frage, ob sich die Ausländerbehörde den Weisungen aus Hannover nicht widersetzen könnten, da eine gewisse Rückendeckung vorhanden ist und das Schicksal der Roma im Kosovo (wo sie als minderwertige Minderheit angesehen werden) aus einer humanistischen Perspektive nicht tragbar sein kann. Schließlich kann man als reiner Befehlsempfänger und Vollstrecker in der Vergangenheit Deutschlands durchaus Gründe für eine Widersetzung in diesem Kontext finden und aufzeigen.

Diese Kritik beschränkt sich natürlich nicht auf die lokale Ausländerbehörde, doch gibt sie immer wieder einen Anlass durch ihre Argumentation eines Verantwortungstransfers, welcher im Selbstverständnis der Ausländerbehörde ausreichend ist um ihre Arbeit anscheinend mit ihrem Gewissen vereinbaren zu können.

Die Kritik richtet sich selbstverständlich auch an die Verantwortlichen auf Bundes- aber vor allem auf Landesebene, die sich hinter einem bequemen Rücknahmeabkommen mit dem Kosovo verbergen und die menschenverachtenden Abschiebungen der Roma für dieses Jahr festgesetzt haben. Die Kritik des Innenministeriums zum geplatzten (zumindest im Fall Niedersachsen) Abschiebeflug am 22.06. dürfte die Spielräume der Ausländerbehörde aktuell wirklich eingeengt bis aufgelöst haben, doch gerade an dieser Stelle muss eine Widersetzung gegenüber den hannoverschen Weisungen eine Option sein.

Aktionstag gegen Abschiebung

GÖTTINGEN SCHIEBT WEITER AB
– DEMONSTRATION GEGEN ABSCHIEBUNG –
DIENSTAG, 15.06.2010 | 18.00 UHR | KORNMARKT


Hoffentlich zahlreicher und energischer als zuvor!

Der Göttinger Ausländerbehörde Widerstand zeigen am Mo 21.06. / 10.00Uhr.

Am 22.06 sollen mehrere Roma Familien abgeschoben werden, ein breites Bündnis soll am Tag zuvor nocheinmal zeigen, dass diese menschenverachtende Abschiebepolitik auf breiten Widerstand stösst.

Der Protest geht weiter!

Morgen am 22.06.2010, dem Tag X der vorgesehenen Abschiebungen wird es nocheinmal eine Demonstration gegen die (hoffentlich alle aufgeschobenen) Abschiebungen geben.

Daher alle um 18.00 zum Gänseliesel um den Protest gegen die menschverachtende Abschiebepolitik Deutschlands weiterzuführen und den Druck gegenüber den Verantwortlichen aufrechtzuerhalten.

In Search of Crimes past; Homicide S03E17

Eine der für mich nachhaltigen Episoden der Serie „Homicide: Life on the Street“.

In dieser Episode steht eine Hinrichtung unmittelbar bevor. Die Tochter des Hinzurichtenden nimmt einen hohen Police Officer (Col. George Barnfather – Clayton LeBouef; Wendell ‚Orlando‘ Blocker aus „The Wire“) als Geisel um die Hinrichtung ihres Vaters, von dessen Unschuld sie überzeugt ist, zu verhindern.

Det. Stanley Bolander, von einem seiner Kollegen, Det. Meldrick Lewis (Clark Johnson, der City Editor Augustus ‚Gus‘ Haynes aus „The Wire“) nur ‚The Big Man‘ genannt, war der Primary Detective in dem 16 Jahre zurückliegenden Fall.

„The Big Man“, welcher nach einem Kopfschuss erst vor kurzem wieder Dienst schiebt, ist ein zwar alter, aber engagierter und durchweg guter „Homicide Detective“.

Mit dem Hintergrund des Geiselszenarios rollt Bolander seinen alten Fall wieder auf um zu schauen, ob er irgendetwas übersehen hat.

Lewis hingegen wird zu einem Tatort gerufen, welcher sich als Selbstmord herausstellt.

Die Wendung in dieser Folge ergibt sich schließlich aus der Motivation des Selbstmordes, in einem Abschiedsbrief gesteht der Selbstmörder einen Mann namens Peter Larsson ermordet zu haben. In dem Mordfall zu Peter Larsson hatte Det. Bolander allerdings den in dieser Nacht Hinzurichtenden ermittelt.

Bolander und Lewis stoppen daraufhin die Hinrichtung, doch endet die Homicide Episode an dieser Stelle nicht mit der Aussetzung der Hinrichtung, sowie der Befreiung der Geisel, sondern dreht sich in der Psyche von Bolander weiter.

Bolander versteht einfach nicht warum der Name des Selbstmörders nie während seiner damaligen Ermittlungen auftauchte, diesen Umstand nicht einmal eine Ahnung bezüglich des wahren Täters gehabt zu haben lässt Bolander nicht mehr los. „Was hat er nur falsch gemacht, alles deutete doch klar auf den Hinzurichtenden.“

So veruchen Bolander und Lewis diese fehlende Verbindung zwischen dem (Selbst)Mörder und seinem damaligen Opfer, Peter Larsson herzustellen, letztenendes landen sie bei einem Barkeeper, welcher schließlich doch mit der Information rausrückt, dass Larsson eine Affäre mit der Frau des Selbstmörders hatte. Warum der Barkeeper Bolander diese Information nicht schon 16 Jahre zuvor preisgab, der Detective habe ja nicht gefragt.

Zum Ende der Episiode sitzt Bolander mit einer Flasche Whiskey an der Bar seiner Kollegen Munch und Lewis und kann sich seinen Fehler nicht verzeihen, da aufgrund seiner unvollständigen Ermittlungen beinahe ein unschuldiger Mensch getötet worden wäre, da er die falschen Fragen gestellt hatte. Lewis versucht ihn zu beruhigen, schließlich wäre es ja nur beinahe passiert.

Daraufhin stellt Bolander die Frage; „How many Times, have I not asked the right Question?

Nicht nur weil der beschriebene Handlungsstrang der Folge nicht der Einzige ist (zwei weitere Detectives ermitteln in einem anderen Mordfall) wirkt die Kritik der Folge an der Todesstrafe subtil, fast beiläufig, deswegen allerdings keineswegs weniger intensiv. Die Zeichnung des sympathischen und kompetenten Detectives Bolander, der eben einfach Fehler machen kann, weil diese niemals alle zu vermeiden sind, trägt vor allem zu der Atmosphäre dieser Episode bei. Es ist unmöglich die Schuld jedes Todeskanditaten zweifelsfrei festzustellen, „Homicide: Life on the Street“ gelingt es diese Erkenntnis durch die Darstellung der Arbeit eines Homicide Detectives eindrucksvoll und doch ohne die direkte Art des erhobenen Zeigefingers zu vermitteln.

In einer fantastischen Serie eine außergewöhnlich Folge:
In Search of Crimes past. Staffel 3 Episode 17.