Archiv für September 2011

… weil die Justiz Scheiße baut !

2007 greifen rechte Hooligans eine Feier linker Ultras in Bremen an. Zwei Ultras werden krankenhausreif geschlagen, 40 weitere leicht verletzt.

Daraufhin versucht die Staatsanwaltschaft Zeugen für diese Tat zu finden. Auf den ersten Blick sollten bei einer solchen Feier genügend Zeugen zu finden sein, doch trübt eben der erste Blick, wie der Staatsanwalt feststellen musste und grundlegende Überzeugungsarbeit leisten. Dabei handelt es sich nicht um den fehlenden Koorperationswillen linker Ultras mit der Polizei, es hat schlicht und ergreifend mit Angst zu tun, denn die Angreifer können z.T. der Standarte Bremen und zum anderen Teil ihrer Nachwuchsgruppierung Nordsturm zugerechnet werden. Dies sind Hooligans mit denen untertrieben gesagt nicht gut Kirschen essen ist. Es sind Hooligans, die aus ihrer rechten Gesinnung keinen Hehl machen und in die NPD Strukturen Bremens involviert sind, auch wenn ihrer Meinung nach Fußball Fußball und Politik Politik bleibt. Außerdem sind es erfahrene Schläger, die in Hooligan – Kreisen seit ca. 20 Jahren einen deutschlandweiten Ruf erlangt haben, der ihre zahlenmäßige Unterlegenheit innerhalb der Werderszene relativiert und die Angst der Zeugen begründet.

So forderte der Staatsanwalt die Zeugen auf Zivilcourage zu zeigen und den Mut zur Aussage aufzubringen. Schöne Worte eines Staatsanwaltes, der dann viereinhalb Jahre braucht um das Verfahren zu eröffnen. In diesen viereinhalb Jahren wurde die Angst dann weiter geschürt, denn neben Hausbesuchen durch körperlich imposante Nazihools, ist natürlich auch schnell klar, dass die Liste der sechzig Zeugen, in Form von Akteneinsicht der Verteidigung, den Tätern mit Namen zur Verfügung stehen.

Die Verteidigung argumentiert anhand der EMRK, dass das Verfahren in seiner Dauer ihre Mandanten sozusagen rechtsstaatswidrig belastet und drängt auf eine vorzeitige Beendigung des Verfahrens. Dies ist ihr gutes Recht, denn auch diese neofaschistischen Hooligans haben ein Anrecht auf ein faires Verfahren, die Ächtung ihrer Menschenverachtung ist Aufgabe der Zivilgesellschaft; Aufgabe des Rechtsstaates ist es dieses Verfahren nach bestem Gewissen und neutral abzuwickeln. Doch in dieser Hinsicht ist der Fakt der politisch motivierten Tat von Nazis gegen antirassistisches Engagement nicht zu vernachlässigen. Die Täter sind allesamt selber oder ordnen sich zumindest offen einem Umfeld zu, welches sich zum Faschismus bekennt und darüber hinaus in der kriminellen Szene keine Unbekannte ist. Dies geht so weit, dass zu einem einschlägig bekannten Motorradclub Kontakte und Überschneidungen bestehen.

Warum sollte in diesem Verfahren auch für Gericht und Staatsanwaltschaft Politik eine Rolle spielen? Eindeutig aus dem Grund, dass diese Tat ein Ergebnis einer Entwicklung ist und damit ein zumindest schwelender Konflikt auch abgesehen vom Verfahren bleiben wird. Im Machoverständnis der Nazihools werden die sich nicht von ein paar „Antifatzkes“ ihren Verein kaputt machen lassen und in ihrer Primitivität werden sie das eben auch mit Gewalt durchsetzen, dies haben sie u.a. mit dem Überfall auf den Ostkurvensaal 2007 bewiesen. Es ist in diesem Fall davon auszugehen, dass Übergriffe durch die rechten Hooligans keine Ausnahmeerscheinung sein wird, dies wird durch die Charakterisierung der Angeklagten deutlich und dies wird umso mehr deutlich durch die Versuche die Zeugen innerhalb dieser viereinhalb Jahre immer wieder einzuschüchtern, einzig allein der unbekannte Ausgang des Verfahrens hat wahrscheinlich erneute körperliche Gewalt verhindert.

Nun wurde das Verfahren in der vergangenen Woche endlich eröffnet und schien fast sofort wieder beendet. Der Staatsanwalt der Mut und Zivilcourage vor vier Jahren einforderte war von seinem eigenen Engagement wohl noch so sehr gezeichnet, dass er sich zu diesem Zeitpunkt Urlaub nehmen musste, also musste eine Urlaubsvertretung ran. Dafür waren aber „Freunde“ der Angeklagten anwesend, die JournalistInnen und ProzessbeobachterInnen einschüchterten, abfilmten und beleidigten. Dies wurde vom Gericht insofern geahndet, dass eine der vermummten Personen mit Filmkamera des Saales verwiesen wurden, während die anderen mit Handy munter weiter fotographierten. Zu diesem Szenario (ver)passte dann auch die Einschätzung des Gerichts indem man davon ausginge, dass dem innerfamiliären Konflikt der Werder Fanfamilie nicht noch zusätzlich Öl ins Feuer gegossen werden müsse, so dass eine Einstellung des Verfahrens in Verbindung mit einer mildesten Bestrafung der geständigen Täter völlig ausreichen sollte und überhaupt hatte die Verteidigung noch mit 100 zusätzlichen Zeugen gedroht und das könne man beim Bremer Amtsgericht nun wirklich nicht schaffen. (http://www.radiobremen.de/mediathek/index.html?id=055986)

Ein innerfamiliärer Konflikt? Was für ein Verständnis liegt denn dem Gericht da vor? Soll das eine kleinere Rauferei unter Freunden gewesen sein, die danach ein Bier getrunken haben und gemeinsam Werder Lieder gesungen haben? Nur weil beiden Parteien das Label Werder inklusive ist, handelt es sich doch hier nicht um eine Familie mit dem Potential bei ihren wöchentlichen Familientreffen sich auch mal zu streiten. Es handelt sich hier um nichts anderes als einen brutalen Angriff von Nazis, weil ihnen die politische Gesinnung eines Teils der Fankurve nicht passt und deswegen hat dieser kriminelle und vorbestrafte Schlägertrupp mal dazwischen gehauen um zu zeigen wer bei Werder das sagen hat. Das ist die Motivation zur Tat! Und diese hat auch in ein rechtsstaatliches Verfahren Einzug zu halten, denn der politische Hintergrund der Täter ist ja nicht im Sinne einer Sozialprognose am Rande miteinzubeziehen, es ist die Grundlage der Tat, die 42 Menschen verletzt hat und zwei davon so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten.

Also nicht nur das sich der ach so couragierte Staatsanwalt keinen anderen Termin für seinen Pauschalurlaub vorstellen konnte, so wird dieser Prozess bewusst entpolitisiert und zwar nicht nur als Verteidigungsstrategie, sondern vom werten und zugegeben überforderten Amtsgericht Bremen. Dazu wird vom Gericht eine wahnwitzige Prognose erstellt, dass anhand von milderen Urteilen der zu erwartende Konflikt am wenigsten geschürt werden würde. Indem man also die Täter in Watte einwickelt hofft man also, dass diese in Zukunft die Füsse still halten werden. Dies ist eine Kapitulation der Bremer Justiz vor rechter Gewalt und hat mit einem fairen und objektiven Rechtsstaatsverfahren nichts zu tun. Dazu ist diese Ansicht bezüglich des zukünftigen Konfliktpotentials nichts als subjektive Spekulation und dies der naivsten Sorte, denn das einschlägig vorbestrafte Hooligans mit ihrer faschistischen Ausrichtung milde Urteile als Anlass nehmen werden das antifaschistische Engangement in Zukunft zu ignorieren ist entweder inkompetent oder bösartig. Die Angeklagten sind fast alle vorbestraft oder zumindest aktenkundig bekannt, dies hat sie vor viereinhalb Jahren auch nicht davon abgehalten sich zum Ostkurvensaal aufzumachen und den „linken Spinnern“ mal zu zeigen wo der Hase lang läuft. Jetzt soll dies dann durch Milde walten lassen in den resistenten Faschistenköpfen angekommen sein? Geht das Gericht und auch die Staatsanwaltschaft ernshaft davon aus, dass sie damit das Ende der Fahnenstange aufgezeigt haben? Die rechten Hooligans waren sich nicht zu schade die Zeugen während des laufenden Verfahrens einzuschüchtern, allein dies ist ein Akt höchster krimineller Energie, den Tätern kann alles andere als positive Sozialprognose erstellt werden, die Motivation zur Tat bleibt eine dauerhafte, die nach Ende des Verfahrens weiter Bestand haben wird und zu erneuten Gewalttaten führen wird. So bleibt es mir nur einen Satz eines Redebeitrags der Demo zu zitieren, die auf diese rechte Gewalt und die unwürdige Justiz aufmerksam machen sollte, “ […] die Bremer Justiz macht sich zur Mittäterin!“, wenn diese Milde wirklich walten gelassen wird, dann muss sich die Bremer Justiz zukünftige gewaltsame Übergriffe der Bremer Nazihools auf die Fahnen schreiben und ganz „nebenbei“ Herr Staatsanwalt können sie davon ausgehen, dass sich auf ihre Zusagen kein Zeuge mehr verlassen wird, denn sich mit ihnen einzulassen, bedeutet nichts anderes als mit Angst im Stich gelassen zu werden.

Das Urteil des heutigen zweiten und letzten Prozesstages lautet Geldstrafen zwischen 300€ und 700€.

Und da ist er wieder, der altbewährte Antisemitismus

Wenn man sich die Anstrengung macht sich mit den sog. Islamkritikern in der Bloggosphäre auseinander zu setzen, dann führt dies ab und an auch wieder zu Erkenntnissen bei denen einem die Schuppen von den Augen fallen.

Nachdem mir vor einiger Zeit das Prinzip der Entmenschlichung bei den sog. Islamkritikern aufgefallen ist, bin ich neuerdings auf Grundlage einer Auseinandersetzung auf einem anderen Blog dem Mysterium der kulturmarxistischen Weltverschwörung näher gekommen.

So war es auch nicht zuletzt Anders Breivik, der sich auf die Islamisierung Europas bezogen hat, die angeblich von Kulturmarxisten forciert werden soll, was dann eben auch seine Opferwahl definiert hat. Diese Theorien sind auf PI-News oder bei Fjordman ebenfalls immer wieder Diskussionsgegenstand und werden dann gerne im Copy&Paste Verfahren in der Bloggosphäre der Islamkritik als Argumentationsgrundlage angeführt. So wird eine Argumentation aufgebaut, dass die Überwindungen von Kapitalismus, Nationalstaaten und Patriachat einzig dem Zweck dienen einen Genozid an der weißen Rasse zu verfolgen. Hier ist alleine das Wort Genozid ein vokabularisches Highlight, denn dieser begründet sich eben daraus, dass machtpolitische Vormachtstellung der Weißen schließlich durch die Auflösungen bestehender Hierarchien gefährdet ist; der Genozid besteht also in deren Logik durch den zwanghaften Versuch der „Gleichmachung“. Dahinter steht dann zusätzlich ein kultureller Elitarismus, der durch die ethischen Errungenschaften der westliche Zivilisationen begründet ist, dabei reicht es aber dem sog. Islamkritiker in diese Kultur geboren zu sein, die Werte z.B. der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte als Naturrecht jeden Menschens oder die Tragweite eines fairen Rechtsstaates gemäß aufklärerischer Gerechtigkeitsprinzipien werden dabei konsequent ignoriert. Dieser kulturelle Elitarismus ist schließlich die Basis für die berechtigten Privilegien der eigenen Kultur also sukzessiv der Vormachtstellung in der Welt und bildet ebenso die Grundlage sich als Definitionsmacht (gerade gegenüber dem Islam) definieren zu dürfen. Dabei wird dann gerne die Aufklärung angeführt, die wie gesagt per Geburt privilegiert, aber inhaltlich nicht vertreten werden muss, außer man nutzt sie zur Kritik anderer, vorrangig dem Islam.

Kommen wir zurück zur abstrusen Weltverschwörung, die nämlich im Denken einiger sog. Islamkritiker nicht der erste Versuch war. Der Marxismus und dann der Kommunismus ist nämlich der „erste“ Versuch gewesen gemäß seines Internationalismus und Betonung der menschlichen Gleichheit, die westlichen Kulturen zu zerstören. Hierbei wird dann gerne betont, dass Marx Jude war. Es geht weiter, denn der neue Versuch dieser Weltverschwörung, die die Islamisierung Europas nutzt um die alten Systeme aufzulösen und einen Neuanfang im Sinne einer NWO zu forcieren hat seine Grundlage im sog. Kulturmarxismus. Dieser Kulturmarxismus wird insbesonders von der Franfurter Schule bestimmt und gesteuert. Hierbei werden dann die „Aufforderung“ zur Überwindung der Nationalstaaten, kultureller Identität, Patriachat, Kapitalismus angeführt um diese in das Verhältnis zu einer NWO gesetzt, die im Sinne eines kulturmarxistisch Weltbürgertums die Weltherrschaft anstreben.

Das klingt alles zunächst einmal nach völlig abstrusen Schwachsinn. Denn es ist natürlich klar, dass Marxismus und auch die Franfurter Schule die Erkenntnisse der Aufklärung im Grunde genommen nur weiter denken und im Sinne einer universal gerechten Gesellschaft Nationalstaaten, Kapitalismus, Patriachat als Hemmnisse identifiziert haben, welche zu strukturellen Ungerechtigkeiten in Gesellschaft führen. Interessant bei der Charakterisierung der sog. Islamkritiker hinsichtlich der Franfurter Schule ist die Auslassung der Analysen bezüglich des gesellschaftlichen Antisemitismus. Insbesondere wird die Kritische Theorie der Frankfurter Schule ins Visier der ideologischen Grundlage der NWO Weltverschwörung gesetzt. Finanziert wird dieses Vorhaben von den Juden Rockefeller und Rothschild. An dieser Stelle wird die Einordnung als Juden betont und so quasi das jüdische Kapital hinter dieser Weltverschwörung herausgestellt, der Kern dieses modernen Antisemitismus bleibt allerdings die vorsätzliche Missinterpretation der Frankfurter Schule, hier wird eine aktuelle Version des Brunnen vergiftenden Juden gesponnen, der im Rahmen eigentlich wissenschaftlicher Gesellschaftstheorien, zu einem Plan zur Zerstörung von Kultur und Nation umgedeutet wird, der im Sinne einer gesellschaftlichen Gehirnwäsche umgesetzt werden soll. Vergegenwärtigt sich man nun noch die Tatsache, dass die angefeindeten Gesellschaftstheoretiker Adorno, Horheimer, Marcuse alle jüdischen Ursprungs sind ergibt sich langsam ein Gesamtbild. So werden andere (nicht-jüdische) Soziologen oder Gesellschaftstheoretiker im Kontext der Überwindung von Nationalstaaten, im Rahmen der Globalisierung oder des Patriacharts nicht mit derselben Schuld beladen, eigentlich sogar weitestgehend ignoriert . Dabei wird auf Nachfrage natürlich das Judentum (gerade im Gegensatz zum Islam) nicht diskreditiert, aber natürlich schon auf den politisierten Zionismus hingewiesen. Es handelt sich also bei der kulturmarxistischen Weltverschwörung mit dem Ziel einer NWO (einige würden hier trotz der angeblichen Inhalte und deren Überschneidung eine Verbindung leugnen) um einen klassischen Antisemitismus im Mantel einer zionistischen Weltverschwörung, der u.a. islamische Glaube an die „Protokolle der Waisen von Zion“ lässt grüßen.

So werden die sog. Islamkritiker oft nicht müde den Stellenwert der Aufklärung zu betonen, setzen das daraus resultierende Wertesystem aber einzig und allein zur Kritik anderer ein. Die eigenen Positionen, ob nun generelles Verbot des Islams in Europa, die Reduzierung des muslimischen Individuums auf die islamischen Lehre und damit die sukzessive „Freisprechung“ vom freien Willen oder die Ausweisung aller Muslimen u.a. werden nicht am gleichem Wertekatalog überprüft, hier reicht eine Dämonisierung der Religion und die geschürte Paranoia vor einer Islamisierung im Namen des allgegenwärtigen Jihads aus um die zur Kritik notwendige Ethik für sich selbst über Bord zu werfen. Die ganz spezielle Version (wenn auch glaube ich nicht seltene) der sog. Islamkritik ist diejenige, die die wahre Gefahr in ihrem Wegbereiter sieht, dem Kulturmarxismus. Hier wird die Aufklärung als abgeschlossenes Kapitel der Historie gesehen und die ideelle Fortentwicklung von Gesellschaftstheorien ignoriert um den sog. Kulturmarxismus als Einzelphänomen hinzustellen. Dabei scheint es sich dann eben um nichts anderes als die jahrhunderte lange Tradition des Antisemitismus in einem neuen Gewand zu handeln. Bei all dieser impliziten und expliziten Menschenverachtung wundern sich diese sog. Islamkritiker ernsthaft, dass sie an den rechten Rand verortet werden?

Hier ein Link ähnlicher Thematik

http://guttmensch.blogspot.com/2011/08/gegen-den-kulturmarxismus-glaubte-der.html

Cultural Marxism Wikipedia:

Cultural Marxism ist ein politisches Schlagwort der amerikanischen Rechten, das eine angebliche Verschwörung der „Linken“ beschreibt.

[…]

Als „Verschwörer“ werden unter anderem Feministinnen, Homosexuelle, Multikulturalisten, Umweltschützer, Migranten und Philosophen der Frankfurter Schule angesehen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Cultural_Marxism_%28Schlagwort%29

Die natürlichen Grenzen des Kapitalismus; der Versuch einer Bestandsaufnahme

Das Jahr 2011 hatte bisher einiges zu bieten, was in der historischen Retrospektive irgendwann einen großen Stellenwert in den zukünftigen Geschichtsbüchern haben könnte. Die Wende in der deutschen Atompolitik, ausgelöst durch die atomare Katastrophe von Fukushima, die das Stimmungsbild hinsichtlich der Sicherheit von Atomstrom zumindest in Deutschland grundlegend verändert hat, der vor Jahren angedachte Atomausstieg wird von der konservativen Bundesregierung reaktiviert und kurioserweise für sich beansprucht. In Maghreb breitet sich ein Flächenbrand der Revolten aus, dem die autoritären Herrscher peux a peux nicht mehr stand halten können, was sich daraus entwickeln wird, ob dies zu einer Chance für die Demokratie wird, bleibt offen. Im Gegenzug erfährt die Islamophobie ihren frühzeitigen Höhepunkt durch das Massaker von Anders Breivik, der im Namen des „Counter Jihads“ in Norwegen 76 Menschen tötet, weil er von der kulturmarxistisch forcierten Islamisierung Europas überzeugt war und daraus eine geisteskranke Handlungsnotwendigkeit ableitete. Damit aber noch nicht genug, im Zuge der hohen Jugendarbeitslosigkeit entwickeln sich Proteste, die die Jugend u.a. in Spanien auf die Straße treibt, aber auch in Israel im Kontext horrender Wohnungsmieten die Stimmen erhebt und in London zu einem nächtelangen Wutausbruch der „Vergessenen“ führt. Womit wir beim Thema wären, denn die Jugendarbeitslosigkeit, die israelische Wohnungskrise lassen sich beide nicht von einer Entwicklung trennen, die sich erstmals massiv im Jahr 2008 gezeigt hat; eine Finanzkrise unvorstellbaren Ausmaßes.

Es schien überwunden, im Jahr 2008 platzte die Spekulationsblase des amerikanischen Imobilienmarktes und die Folgen erschütterten die ganze (Finanz)Welt. Durch Verbriefungen, Hedgefonds und weitere Erfindungen der virtuellen Finanzwelt erfasste die Krise der amerikanischen Banken die ganze Welt. Lehman Brothers wurde im Namen der (ökonomischen) Ethik fallen gelassen, das Credo „Too Big to Fail“ bewusst ignoriert, das Loch des Vertrauens mit vielen Milliarden von der US-Regierung gestopft. Die Märkte erholten sich wieder, die Krise war intensiv, aber sie konnte durch wirtschaftspolitische Maßnahmen und Eingriffe korrigiert werden. War dies das Ende der neo-liberalen Prinzipien in der Welt des Kapitalismus?

In Deutschland schien es ganz im Gegenteil, da wurde im Folgejahr der parteiische Vertreter des Neo-Liberalismus die FDP zur Belohnung in die Regierung gewählt. Auch war zwar hier und da vom Ende der Deregulierung zu hören, doch am Ende sind die Marktprinzipien dann doch heilig und die Eingriffe in diese nichts Weiteres als ein verkleideter Sozialismus. 2011 jedoch sieht die Sache wieder ganz anders aus. Die Finanzkrise erlebt nicht nur ihren zweiten Frühling, sie kommt drei Jahre später mit einer Gewalt zurück, die den Glauben in die Marktwirtschaft grundlegend erschüttern könnte. Dabei ist es gar nicht notwendig im Sinne einer Kapitalismuskritik, die bedingenden Ungerechtigkeiten aufzuarbeiten oder Grundproblematik der Chancengleichheit als Voraussetzung für funktionierende Marktprinzipien zu erörtern. Der Kapitalismus zeigt seine Fratze der Unkontrollierbarkeit, die sich von Maßlosigkeit und Gier seiner Akteure hatte nähren können und ist sukzessiv in seiner Funktionsfähigkeit in Frage gestellt.

Nun wurde 2008 schon prophezeit, dass es sich um die größte Krise der Wirtschaft seit dem schwarzen Freitag 1929 handeln könnte. Schon damals war es der Zusammenbruch der amerikanischen Börse, der eine Wirtschaftskrise nach sich zog, die u.a. den Aufstieg des Faschismus in Deutschland begünstigte und somit einen Weltkrieg nach sich zog, der im Rahmen der Kriegsrüstung und des Kriegszustandes die Weltwirtschaft spätestens wieder einebnete. Doch schien das Ausmaß der 2008er Krise auch den Wirtschaftsexperten zu diesem Zeitpunkt nicht klar zu sein. Die USA müssen zum Wohle des Vertrauensvorschusses in die eigenen kapitalistischen Akteure immer wieder investieren und doch scheint die Spirale der Liquidität abwärts zu gehen. So stufte die Ratingagentur S&P die Kreditwürdigkeit der Weltwirtschaftsmacht USA trotz aller Investitionsbemühungen auf AA+ herunter. Das die USA sicherlich in den letzten drei Jahren an ihrer Wirtschaftlichkeit eingebüßt haben, so wie dort mit unvorstellbaren Beträgen um sich geworfen werden musste, erscheint noch nachvollziehbar, doch was befähigt eine solche Ratingagentur eigentlich zu einem letztendlich nicht konsequenzlosen Downgrade.

Am Beispiel Griechenlands lässt sich die fragwürdige Bedeutung von Ratingagenturen am anschaulichsten demonstrieren. So hängt von der Beurteilung der Ratingagenturen das Vertrauen in die griechische Wirtschaft ab. Denn das Urteil, was hier gefällt wird über die Kreditwürdigkeit des Staates bedeutet gleichzeitig den Maßstab nach dem sich die anderen Akteure richten. Fällen die Agenturen ein negatives Urteil, wird das Vertrauen in die Wirtschaft Griechenlands auch nicht initiiert werden können. Wird ein positives Urteil gefällt, bedeutet dies gleichzeitig ein Signal für den Glauben in die griechische Volkswirtschaft. Das Ergebnis der Ratingagentur kann also gar nicht autark betrachtet werden, weil es einen elementaren Einfluss auf zukünftiges Vertrauen impliziert. Es ist also im Grunde genommen eine politische Entscheidung. Vor dem Hintergrund, dass die Wirtschaftswissenschaften in ihrer Prognosefähigkeit mehr als eingeschränkt sind, da ihre Abstraktionsmodelle zwar zu ex post Erklärungen in der Lage sind, aber Komponenten, wie z.B. Vertrauen auch nur spekulativ bedienen können, bleibt die Funktion der privaten und gewinnorientierten unternehmerischen Rating Agenturen in ihrer Unabhängigkeit sehr fraglich.

So sind also die beiden traditionell einflussreichsten Wirtschaftsräume, also die USA und die EU in einer tiefen Krise angekommen. Die drohende Insolvenz bzw. Zahlungsunfähigkeit Griechenlands belastet neben den Folgen ausgehend von 2008 den europäischen Bankenmarkt zusätzlich und stellt eine Gefahr für die Eurowährung da. Der Dollar hat seine stärksten Zeiten ebenfalls hinter sich. Da könnte man jetzt meinen, dass der Markt eben schlechte Akteure „bestraft“ und da er sich selbst eben regelt, werden andere ökonomische Akteure die Gunst der Stunde nutzen. Aber dies scheint sich bei näherer Betrachtung ebenfalls als Irrtum herauszustellen, da der Finanz- und Währungsmarkt so eng miteinander verknüpft ist, dass es in dieser Krise des Marktes einen wirklichen Gewinner gar nicht zu geben scheint. China, in den letzten Jahren zur zukünftigen ökonomischen Hegemonialmacht hochgejubelt, verliert mit dem Downgrade der US-amerikanischen Wirtschaft aufgrund der hohen Beteiligung an amerikanischen Staatsanleihen ebenfalls an Status. Sie sind geradezu abhängig davon, dass es nicht noch weiter bergab geht mit den USA.

Welche Problematiken durch die globalisierte und komplexisierte Weltwirtschaft entstanden sind zeigt sich auch am Beispiel der Schweiz, die sich aus der Eurozone traditionell rausgehalten hat. So bekommt der Schweizer Franke eine enorme Aufwertung im Spiel der Währungskurse im Kontext der erodierenden Stabilität des Euros. Dies bedeutet aber für die Schweiz nichts anderes als Deflation, womit die Waren der Schweiz aufgrund des zu hohen Währungskurses für das Ausland viel zu teuer werden. Die Konsequenz, die die Schweiz daraus zieht ist ein Mindestkurs des Euros bei 1,20 Franken, also ein weiterer Eingriff in den Markt, der bei bleibender Tendenz nicht aufrecht zu halten wird. Der Kapitalismus wirkt ohne Ausnahme.

Wir befinden uns also an einem Zeitpunkt, wo dem Markt derart komplexe Strukturen zu Grunde liegen, dass einzelne Akteure nicht mehr dazu in der Lage sind entsprechende Konzepte hinsichtlich der Negativ-Entwicklung zu entwerfen. Der Kapitalismus ist in diesem Zusammenhang nicht nur unkontrollierbar geworden, sondern es scheint auch den kompetentesten Experten an dem nötigen Verständnis zu fehlen und es bleibt nichts anderes übrig als Maßnahmen zu beschließen, die auf nichts anderem als Spekulation fußen. Die Rettungshilfepakete für Griechenland werden geschnürt und auf den Weg gebracht, ob sie die bevorstehende Staatspleite Griechenlands dann verhindern können steht in den Sternen. Man setzt auf die Hoffnung, Vertrauen stiften zu können indem man mit immer größeren Zahlen öffentlich hantiert. Dieses Vertrauen allerdings ist eine völlig abstrakte Größe, niemand kann dieses messen oder ernsthaft prognostizieren, so werden auch die auf das Vertrauen gerichteten Investitionsmaßnahmen geschätzt und mit einer großen Portion Hoffnung garniert.

Gerade in Deutschland wird dann die Krise von den Verantwortlichen klein geredet, was dann angesichts des wahrscheinlich verzögerten Ankommens der Krise in der BRD auch nicht grundlegend hinterfragt wird. Was ist dieses Phänomen aber, was 2008 begann und den letzten Monaten von einem Tiefpunkt zum nächsten Tiefpunkt führte? Es ist eine grundlegende Krise des kapitalistischen Systems, welches gerade versucht sich verzweifelt an die letzten Strohhalme zu krallen. Stellen sich die Milliardenpakete für Griechenland als Fehlinvestition heraus, geht Griechenland trotz aller Register der Wirtschaftspolitik bankrott und die Auswirkungen auf den europäischen Wirtschaftsmarkt scheinen unvorstellbar. Die Eurowährung könnte im Sinne einer Hyperinflation kollabieren und die Folgen wären eine weltweite Krise in der der Begriff Kreditwürdigkeit seinen Sinn verlieren würde.

Doch ist dies natürlich ein Worstcase-Szenario was vielleicht abgewendet werden kann, aber bleibt die elementare Frage nach der Funktionsfähigkeit des Kapitalismus nicht trotzdem bestehen? Muss sich diese Frage nicht vor einem Zusammenbruch eines solchen Systems gestellt werden? Die Möglichkeit des Kollabieren des Kapitalismus hat sich angedeutet, doch ein Sinneswandel, wie es im Kontext von Fukushima durch eine Veränderung der gesellschaftlichen Wahrnehmung statt gefunden hat, von der ist weit und breit nichts zu spüren. Selbst in der antikapitalistischen Linken ist nichts von einem Aufbäumen a la „Jetzt erst Recht“, wir nutzen „die Gunst der Stunde“ Stimmung in der Öffentlichkeit zu bemerken. Ganz im Gegenteil hat man das Gefühl, dass an der alteingesessenen Kapitalismuskritik festgehalten wird und die natürlich richtige Schiene der ideologischen Strukturkritik an den Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Schweinesystems der einzige Fokus bleibt. Doch gerade jetzt, wo der pragmatische Ansatz gerade zu einlädt, ist von Seiten der Antikapitalisten nicht mehr zu hören als zuvor. So ist die Situation aber doch geradezu prädestiniert für die Kritik des Kapitalismus in seiner Funktionsweise, dass die z.T. gewollte Unkontrollierbarkeit der Märkte am Ende sich selbst abschaffen könnte, ist kein Lesen im Kaffeesatz mehr, sondern sich andeutende Realität. Dieser pragmatische Ansatz hätte das Potential im Kontext der Krise diskursives Bindungspotential zu schaffen, was dazu in der Lage wäre den Antikapitalismus mehrheitsfähig zu machen und in den Diskurs der Mitte der Gesellschaft einzubringen. So muss der Fokus vielleicht nicht von der ideologischen Kritik verschoben werden, aber zumindest um die pragmatische Ebene grundlegend erweitert werden. Hier sind keine künstlichen Abgrenzungsmechanismen zum Establishment zu bewahren, wenn man ernsthaft vor hat den Kapitalismus zu überwinden.

Diese Kritik richtet sich natürlich nicht nur an die antikapitalistische linke Szene, sondern muss natürlich in Anbetracht des Ausmaßes und der Tragweite der Krise auch von der parlamentarische Ebene gefordert werden. Wie kann es sein, dass die Regierung, aber auch die Oppositionsparteien neben einer fehlenden Transparenz der Wirtschaftspolitik, die natürlich auch durch Ahnungslosigkeit bestimmt sein könnte, die Krise nicht in das Verhältnis zum Kapitalismus an sich setzt? So erwarte ich dies natürlich nicht von der FDP als Inbegriff der Turbokapitalisten, auch nicht von einer CDU, die als Regierungspartei die Zweifel ausgehend von der Krise so gering wie möglich halten will. Ich erwarte dies auch weniger von den Grünen, die ihre Ressorts gerade besser denn je nutzen kann. Von wem ich es erwartete ist von der Linken, die in dieser Thematik eigentlich zu Hause sein sollte, aber aufgrund mangelhafter Professionalität wahrscheinlich gar nicht in der Lage ist einen Diskurs zu initiieren und gerade nicht zuletzt von der Arbeiterpartei SPD, die im Grunde genommen ihre marxistisches Wurzelwerk wiederbeleben könnte. Die SPD, zwar in die Mitte gerückt, betonte in den vergangenen Jahren immer wieder gerne ihre Rolle als Arbeiterpartei, wenn sie es im Rahmen des Wahlkampfes rhetorisch für angebracht hielt. Doch wäre der Anstoß einer Debatte in der breiten Öffentlichkeit unter der pragmatischen Prämisse der kapitalistischen Funktionsfähigkeit nicht nur angebracht, sondern im Rahmen einer demokratischen Transparenz notwendig. Alleine die Vollständigkeit sich dem Thema der Finanzkrise und insbesondere der Eurokrise zu widmen gebietet die grundsätzliche Frage, ob die Marktprinzipien wirklich funktionieren oder sich nicht ein System entwickelt hat, dass im Sinne einer Unbeherrschbarkeit und den damit verbundenen möglichen Konsequenzen nicht seine Legitimität verloren hat. Denn geht man davon aus, dass die Märkte kollabieren könnten, ist der Zweck des Kapitalismus, die allgemeine Wohlstandsmaximierung ad absurdum geführt.

Der Kapitalismus hat am Ende des Horizonts seine Endlichkeit offenbart. Dabei ist es grundsätzlich zweitrangig, ob die aktuelle Krise noch einmal abgewendet werden kann, denn wird die Leitlinie der sich selbst regelnden Marktprinzipien weiter verfolgt ist es nur eine Frage der Zeit bis die nicht mehr abzuwendende Krise kommt. Es muss ein Diskurs entstehen der als Minimum die Deregulierung der Märkte nicht nur in Frage stellt, sondern verurteilt; diese Krise muss bei gesundem Menschenverstand das Ende des Neo-Liberalismus bedeuten. Darüber hinaus sollte die Frage nach der Funktionsfähigkeit des Kapitalismus nicht ausgeblendet werden, sondern sie muss sich zu einem zentralen Diskurs entwickeln an welchem sich die Entwicklung der zukünftigen Wirtschaftlichkeit orientieren kann. Das größte Problem der Kapitalismuskritik ist das Fehlen einer Alternative, die große Stärke muss die Identifikation falscher Entwicklungstendenzen sein. Sollte es gelingen den Antikapitalismus zu einem gesamtgesellschaftlichen Diskurs zu machen, bietet dies vielleicht auch die Chance konstruktive Alternativtheorien zu entwickeln und zu diskutieren.

Person of Interest

Am Horizont des Unterhaltungsfernsehens braut sich etwas zusammen und die Beteiligten versprechen außergewöhlichen Serienkonsum. Jonathan Nolan (Prestige, The Dark Knight), Bruder von Christopher Nolan und Schöpfer der Memento zu Grunde liegenden Kurzgeschichte, die seinem Bruder den Durchbruch ermöglichte, hat seinen Weg in die TV-Landschaft gefunden. Vergegenwärtigt man sich, dass die besten Werke Christopher Nolans auf die geschriebene Mittäterschaft seines jüngeren Bruders zurück zu führen sind, dann kann man nur gespannt sein auf die ersten Schritte Jonathan Nolans als Creator der neuen Serie „Person of Interest“ (Premiere 22.09.2011 auf CBS).

So ist es dann auch kein geringerer als J.J. Abrams (Alias, Lost), der mit all seiner Serienerfahrung als ausführender Produzent diesem Projekt bei Seite steht. Es ist von „Person of Interest“ sicherlich keine Revolution der Serienlandschaft zu erwarten, die irgendwie mit The Wire, den Sopranos oder Brotherhood konkurrieren kann oder will. Was den Faktor Unterhaltung angeht, könnte dieses Projekt aber dann doch mit den Großen der Branche mindestens mithalten können. Auch die schauspielerische Besetzung mit Jim Cavaziel (Der schmale Grat, Die Passion Christi), Michael Emerson (Benjamin Linus bei Lost) oder Kevin Chapman (Brotherhood, Rescue Me, Sons of Anarchy, Mystic River) trüben die Erwartungen in keinster Weise. Für wen die Tiefe eines David Simon (Homicide, The Wire, The Corner, Generation Kill, Treme) nicht eine absolute Voraussetzung für vollkommenes Fernsehvergnügen sein muss, kann die Vorfreude auf einen vielleicht neuen Meilenstein auf den Spuren von Lost u.ä. Serien in den kommenden zwei Wochen bis zum Start der Serie auskosten.

Nixon’s back

Oh, no? Well, listen here, missy. Computers may be twice as fast as they were in 1973, but the average voter is as drunk and stupid as ever. The only one who’s changed is me. I‘ve become more bitter and, let’s face it, crazy over the years. And when I‘m swept into office, I‘ll sell our children’s organs to zoos for meat, and I‘ll go into people’s houses at night and wreck up the place! “ Richard Nixon (3004)

So scheint es sicher, dass Richard Nixon das Böse schlechthin, vielleicht sogar der Leibhaftige selbst ist. Der Mann mit der guten republikanischen Wirkung verkörperte wohl wie kaum ein zweiter den Typus des Machtpolitikers der über Leichen geht, selbst wenn er sie suchen muss wie einst Jiří Štajner den dritten Zweikampf auf dem Weg zum Torschuss. Aber was sagt uns dies über das bedingslose Grundeinkommen?

Es scheinen zwei völlig verschiedene Themen zu sein; der republikanische Satan im Kellergewölbe des Watergate und die quasi sozialistische Idee des Grundeinkommens liegen dann doch so fern voneinander wie ein Friteuse und ein Schokoriegel. Doch in dieser völlig anderen Thematik wurden wir einst durch den Gaumen der ästhetischen Engländer Lügen gestraft, es scheint sich nicht immer alles zu widersprechen was sich auf den ersten Blick gegenseitig aufzulösen scheint.

So spielt die Zeit entweder ein Spiel der geschmacklosesten Art und Weise indem sie uns weismachen will, dass Richard Nixon nix anderes war als ein Kommunist in einem republikanischen Körper oder die selektive Wahrnehmung der Geschichte hat diesem Politiker der Fairness übler mitgespielt als bisher ans Tagelicht gekommen ist.

Nixons bedingungsloses Grundeinkommen

Die USA standen 1970 vor der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Präsident Nixons Plan hätte das Land grundlegend verändert, schreibt Leser C. Johann.

Als der frisch gewählte Präsident Richard Nixon 1969 in das Weiße Haus einzog, blickten seine Landsleute auf ein Jahrzehnt voller Enttäuschungen zurück. Vietnamkrieg, Attentate und Rassenunruhen stellten das Selbstverständnis der Supermacht auf eine schwere Probe. Als fundamentales Problem wurden die rasant wachsenden Zahlen der Sozialhilfeempfänger gesehen. Die Innenstädte waren zu Ghettos geworden für Minderheiten, die abhängig von staatlicher Hilfe ohnmächtig den Zerfall ihrer Familien erleiden mussten. Als nun auch die Löhne der Arbeiter stagnierten, wuchs bei diesen die begründete Angst vor dem Leben als „working poor“: Armut trotz Arbeit.

Nixons Family Assistance Plan (FAP) basierte auf dem Steuersystem. Dank eines komplexen Systems variabler Steuerraten sollte der Anreiz, trotz Grundeinkommen weiter arbeiten zu gehen, erhalten bleiben. Der Plan war bereits seit einigen Jahren von Experten der Demokraten ausgearbeitet worden. Hätte ihn ein Demokratischer Präsident vorgeschlagen, wäre er als größte sozialpolitische Errungenschaft des 20. Jahrhunderts gefeiert worden.

Der Republikaner Nixon aber symbolisierte in den Augen liberaler Demokraten den Feind. Daher blieb ihr Enthusiasmus, ihrer Klientel den FAP zu erklären, gering. Im Gegenteil, immer wieder wurde er absichtlich falsch dargestellt. Die von der Regierung vorgesehene Grundsicherung sei zu niedrig, behaupteten Kritiker: Dabei sah der Plan lediglich vor, einen bundesweit einheitlichen Grundsockel bereitzustellen, der von einzelstaatlichen Sozialhilfen und Erwerbseinkommen aufgestockt werden sollte.

Nachdem das Repräsentantenhaus den FAP mit großer Mehrheit verabschiedet hatte, versandete der Gesetzesvorschlag im Senat. Den Senatoren lag mehr an öffentlicher Aufmerksamkeit und Wiederwahl, als an der Unterstützung für den Plan des politischen Gegners; selbst wenn dieser ihren erklärten Zielen nahe stand. Die öffentliche Gegnerschaft zu Nixon, der lange vor Watergate Persona non grata der Linken war, versprach diese Aufmerksamkeit.

In der Folge erkannten immer mehr Politiker, dass es aussichtsreicher war, auf polarisierende Symbole statt komplexe Lösungsvorschläge zu setzen. Rasch begriff das auch Ronald Reagan. Als kalifornischer Gouverneur konnte er sich auch dank seiner Gegnerschaft zum FAP bundesweit einen Namen machen.

Seine Komplexität und Nixons Politikverständnis ließen den FAP 1970 scheitern. Die Visionen und Versprechen seiner beiden Vorgänger, John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson, hatten die Grenzen des politisch Machbaren immer mehr verwischt. Nixons nüchterner Ton bei der Bewerbung des FAP war nichts im Vergleich zur Verve von Mondflug-Versprechen und Kriegserklärungen gegen die Armut. Vielleicht erinnert sich auch deswegen heute keiner mehr daran.


http://www.zeit.de/wissen/geschichte/2011-09/Leserartikel-geschichte-usa

Ist Nixon somit nichts anderes als missverstanden oder ist dies nur ein neuer Schachzug des Bilzebubs der seine Rückkehr durch die Hintertür der Zeit vorbereiten will und C. Johann niemand anderes als Nixons guter Freund Morbo, der medial nicht ruhen wird bis Richard Milhous Nixon die Rückkehr in sein ihm zustehendes Amt geschafft hat.

Berühmte letzte Worte

Mein lieber …… , zu sterben ist nicht das Schlechteste was einem passieren kann. Ich bin nun schon drei Tage tot und ich habe tatsächlich meinen Frieden gefunden. Du hast mal gesagt mein Leben hängt an einem seidenen Faden. Nun fürchte ich aber, dass es dein Leben ist, was an besagtem Faden hängt, denn es wird immer ein paar Leute geben, die darauf aus sind deinen Lebensfaden zu kappen, aber dir macht das ja nichts aus. Ich habe fast das Gefühl du brauchst das. Das ist im Übrigen auch der Unterschied zwischen uns. Ich habe immer versucht jeder Form von Ärger aus dem Weg zu gehen, während du den Trouble nicht nur suchst, sondern offenbar auch das Unheil anzuziehen scheinst.

Du hast ziemlich hoch gespielt mein Freund und du bist auch nicht leise dabei gewesen. Ich will damit sagen, man weiß inzwischen, dass du Jemand bist.

Du wirst nicht mehr allzuviel Zeit finden um deine komischen Spielchen zu spielen. Das Leben wird etwas härter für dich werden, aber du wirst es meistern, davon bin ich überzeugt. Bis; tja; bis eines Tages eine neuer …… auftaucht und den Wunsch verspürt aus dir einen Helden zu machen, damit du in die Geschichte eingehst. Du wirst dahinter kommen, dass sie einzige Möglichkeit wieder unter zutauchen, der Tod ist.

Du weißt es selbst mein Junge. Der Westen war mal riesig, grenzenlos und verlassen. Er war so groß, dass man in einem Menschenleben einen Mann den man kannte, nie ein zweites Mal traf. Aber plötzlich kamst du und ich habe das Gefühl plötzlich wurden die riesigen Prärien klein, übervölkert und ich finde man traf jede Person die man kannte zu jeder Stunde wieder.

Vergiß aber eins nicht, dass du heute so leben kannst wie du lebst, verdankst du auch der Zeit, wo ein Pistolenschuss noch jedes Problem lösen konnte und damals waren Leute wie ich hier. Inzwischen ist das Land größer geworden und damit ist auch die Gewalt gewachsen und hat sich organisiert. Wenn man nachdenkt kommt man dann zu dem Schluss, dass Leute wie ich gehen müssen. Vielleicht bin ich müde geworden, aber es ist nicht wahr, dass die Jahre weise machen, sie machen alt. Ich hoffe, dass du noch ein oder zwei Leute triffst, die die gleiche Blutgruppe haben wie du.

Naja, was soll ich noch sagen? Freundschaft scheint mit der Entfernung zu wachsen und eine Trennung verbindet nur noch mehr. Du bist zwar ein Junge, der mitten im Leben steht, aber trotzdem ein Tip, solltest du mal bei einem Babier sein, vergewissere dich mein Junge, dass in dem Kittel auch immer der Richtige steckt.

Ich bin froh, fast erleichtert, weil ich weiß, dass du bleibst. Vielleicht sehen wir uns nochmal irgendwann, irgendwo wieder. Bleib gesund mein lieber Junge.

Jack Beauregard (1973)